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Aktuelles

Ersatzstandort des SPD-Plärrer-Baustellenfest fand Zustimmung

Bauschuttdeponie: Gsteinacher Bürger wollen zeitnahere Informationen

Ehrung langjähriger Mitglieder

Jahreshauptversammlung des Ortsvereins

Sonnige und informative Winterwanderung

Wieder schwungvoller Silvesterball

Bauschuttdeponie: dran bleiben

Mitgliederbefragung zur Gemeinde

Bauschuttdeponie: Gsteinacher Bürger wollen zeitnahere Informationen

Bauschuttdeponie

Im Bild diskutieren Tanja Holl von der Bürgerinitiative, Gemeinderätin Jenny Nyenhuis aus Gsteinach, Bürgermeister Bernd Ernstberger und SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionssprecher Werner Ecker (v.l.n.r.) mit den Bürgern.

Die SPD hat den „Jahrestag“ des Beginns der ersten Diskussionen um den neuen Planfeststellungsbescheid für die Gsteinacher Bauschuttdeponie zum Anlass genommen, sich in der Gaststätte „Sportpark im Moor“ mit den Vertretern der Bürgerinitiative und Gsteinacher Bürgern zusammenzusetzen und den aktuellen Stand zu erörtern.

Einleitend berichtete Bürgermeister Ernstberger über die aktuelle Lage. Die rechtliche Klärung des Planfeststellungsbescheids ist weiterhin offen. Die Betreiber hatten den Bescheid bezüglich der Schütthöhe angefochten, womit Arbeiten in der Deponie, die diesen Bereich betreffen, gestoppt sind. Das Gericht gibt keine Auskunft, wann es über die Klage der Betreiberfirma entscheiden wird. Die Arbeiten und Schüttungen, die derzeit vorgenommen werden, erfolgen aufgrund eines Stilllegungsbescheides des Landratsamtes (LRA) Roth um die bereits verfüllten Bereiche abzuschließen. Dazu müssen bis Ende 2010 noch 50.000 cbm Material geschüttet werden!

Die Betreiberfirma hat jetzt eine Ausführungsplanung für die neuen Bereiche vorgelegt. Das LRA prüft im Augenblick diese Ausführungsplanung parallel zum Klageverfahren und tut so, als ob der Bescheid gültig wäre, da sonst die Gefahr von teuren Regresszahlungen besteht.

Bernd Ernstberger führte aus, dass schon zahlreiche Rekultivierungsmaßnahmen durchgeführt worden sind und mit den Verdichtungsmaßnahmen für die neuen Schüttungen begonnen wurde.

Bei dem „Problembereich Brunnen“, die für die regelmäßige Überprüfung der Deponie nach Schadstoffen sehr wichtig sind, konnte Bürgermeister Ernstberger vermelden, dass die neuen Brunnen verfügbar sind. An einer Messstelle kann nun sogar der Grundwasserstock 1 und der Grundwasserstock 2 getrennt gemessen werden. Auch der Brunnen, der im Bereich der Recycling-Anlage verschüttet war, ist freigelegt.

Aus Sicht der Bürger wäre eine zeitnahe Information durch das Landratsamt Roth hilfreich, um Unklarheiten und Missinterpretationen schnell zu beseitigen. Derzeit ist es immer wieder erforderlich, bei Problemen nachzuhaken. Dies könnte viel einfacher gehen, wenn die Entscheidungen des Landratsamts im Boten und im Internet veröffentlich würden.

Die Bürger stellten auch fest, dass trotz der Asphaltierung der Wege in die Deponie die Verbindungsstraße nach Feucht bei schlechtem Wetter weiterhin von den Deponie-Lastwagen stark verschmutzt wird. Aus Sicht der Bürger ist hier eine Waschanlage für diese Lastwagen, wie sie im Planfeststellungsbescheid in Erwägung gezogen worden ist, unbedingt notwendig. Es kann nicht sein, dass man bei Regenwetter nach einer Fahrt nach Feucht immer seinen Pkw auf eigene Kosten waschen muss.

Die Versammlung will auch die Zusage der Betreiber zu einer jährlichen Besichtigung, die im vergangenen Jahr gemacht worden war, aufgreifen und schlägt einen Termin im Herbst diesen Jahres vor.

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Ehrung langjähriger Mitglieder

Ehrung HV

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der SPD Schwarzenbruck ehrte der stellv. Landesvorsitzende, unser Landtagsabgeordneter Dr. Thomas Beyer Mitglieder des Ortsvereins für ihre langjährige Parteizugehörigkeit. Adolf Held, der zu den Mitbegründern des STECKALASWALD gehörte und der die Umschlagsseite geschaffen hat, ist bereits 50 Jahre bei der SPD. Für 40 Jahre Mitgliedschaft – Willi Brandt schuf gerade mit seiner Aussöhnung mit dem Osten die Grundlagen für die Wiedervereinigung - konnten Erich Busch, Martin Fath, Evelyn Hesselmann, Heinz Mayer, Manfred Schwendtner, Klaus Studtrucker und Reinhard Tröger geehrt werden. Manfred Schwendtner hat den Ortsverein jahrelang als Ortsvereinsvorsitzender, Gemeinderat und Fraktionssprecher geprägt. Vor 25 Jahren traten Gertrud Glienke und Dirk Schwendtner in die Partei ein.Die Deutsche Einheit vor 20 Jahren war mit ein Grund für Stephanie Bauer, SPD-Kassier Matthias Glomm, Olga und Horst Gottschalk und Manfred Kohler zur SPD zu gehen. Stephanie Bauer und Horst Gottschalk sind als Ortsvereins-Revisoren aktiv. Olga Gottschalk arbeitet als Beisitzer im Ortsvereinsvorstand und bei der AsF mit. 10 Jahre Mitgliedschaft feierten der Pfeifferhütter Gemeinderat Herbert Großner, Thomas Richter und Karl-Heinz Walther.

Unser Bild zeigt (v.l.n.r.) Bürgermeister Bernd Ernstberger, Heinz Mayer, Dr. Thomas Beyer, Gertrud Glienke, Manfred Schwendtner, Ortsvereinsvorsitzender Werner Ecker, Adolf Held, Karl-Heinz Walther, Herbert Großner, Matthias Glomm, Manfred Kohler und Olga Gottschalk.

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Jahreshauptversammlung am 26. März

In einer gut besuchten Jahreshauptversammlung der SPD Schwarzenbruck zog der Ortsvereinsvorsitzende Werner Ecker Bilanz des vergangenen Jahres.

Erfreulicherweise konnte der Mitgliederstand beibehalten werden. Der Frauenanteil beträgt über 35 %, was sich auch in der sehr aktiven Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) zeigt. Ein Schwerpunkt der kommenden Arbeit ist für Werner Ecker der Versuch mit neuen jungen Mitgliedern die Altersstruktur zu verbessern. In einem Workshop des Vorstandes im Frühjahr wurden dazu verschiedene Konzepte diskutiert

Enttäuschend sind leider für die SPD die Wahlen im letzten Jahr ausgegangen. Sowohl bei der Europawahl als auch bei der Bundestagswahl waren z.T. schmerzliche Verluste zu verzeichnen, die dann auch zum Verlust der Regierungsbeteiligung im Bund geführt haben. Werner Ecker ist überzeugt, dass es mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles wieder gelingt, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Der engagierte Auftritt der bayerischen Generalsekretärin Natascha Kohnen beim politischen Aschermittwoch in Schwarzenbruck hat gezeigt, dass die SPD den Generationswechsel auch in Bayern erfolgreich gemeistert hat.Und dass die SPD-Politik für viele Fragen die bessere Antwort hat, sieht man derzeit an der katastrophalen Regierungsarbeit in Berlin und München.

Als aktuelle Schwerpunkte der Kommunalpolitik sieht der Ortsvereinsvorsitzende den Plärrerumbau. Hier ist mit den Spielplatz ein weiteres Teil geschafft worden. Die SPD wird auch bei der Bauschuttdeponie dran bleiben. Man konnte zwar in dem Planfeststellungsverfahren keinen festen Endtermin erreichen, doch die vom Landratsamt Roth vorgenommenen Anforderungen für den weiteren Deponiebetrieb bieten sowohl den Bürgern als auch der Gemeinde verstärkte Kontrollmöglichkeiten. Bei dem schnellen Internet-Zugang für die Schwarzenbrucker Gewerbetreibenden und Bürger wird die Gemeinde wohl gezwungen sein, einen Weg ohne die Telekom zu gehen. Die dortige Geschäftspolitik hat derzeit kein Interesse an einem Ausbau der Kommunikationsversorgung im dörflichen Raum.

Mit einer Reihe von Veranstaltungen vom Silvesterball über die Winterwanderung, dem Ortsvereinsausflug nach Weimar sowie der 90-Jahr-Feier ist im Ortsverein auch das gesellige Leben nicht zu kurz gekommen.

SPD-Bürgermeister Berrnd Ernstberger ging kurz auf die aktuellen kommunalen Themen ein. Die nicht von den Kommunen verursachte Wirtschafts- und Finanzkrise wirkt sich im Gemeindehaushalt negativ aus. In einem Balanceakt hat es die Gemeinde mit dem Haushalt 2010 geschafft, den größten Teil der geplanten Investitionen weiterzuführen. Leider musste zur Deckung der laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushalts die Grundsteuer erhöht werden. Hier betonte der Bürgermeister, dass die Erhöhung eigentlich nur zusätzliche Ausgaben abdeckt wie z.B., die Entwässerungskosten für die Straßen, die nun nach neuer Rechtssprechung an den Kanalzweckverband abgeführt werden müssen. Der Abbau einiger freiwilliger Leistungen soll im Sommer unter Berücksichtigung der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung nochmals auf den Prüfstand.

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Bauschuttdeponie: dran bleiben

Viel wurde in den letzten Wochen und Monaten über die Bauschuttdeponie zwischen Gsteinach und Feucht diskutiert und geschrieben. Bis endlich im Oktober der Planfeststellungsbescheid vom Landratsamt Roth kam – um über die zukünftigen Regelungen für einen Weiterbetrieb Klarheit zu bringen.

Viele Punkte wie strengere Kontrollen, Rekultivierung der stillgelegten Bereiche ab 2011 usw. sind nun Bestandteil des Planfeststellungsbescheids. Ein Datum für eine endgültige Schließung fehlt weiterhin, die Überschüttung wird nur in kleinen Teilen abgetragen (aber immerhin) und die Erweiterung Richtung Brückkanal bleibt. Diese Forderungen kommen nicht zur Umsetzung.

Es bleibt zu hoffen, dass die Erweiterung Richtung Brückkanal von den Betreibern so gut wie möglich mit dem nötigen Augenmaß gestaltet wird. Denn eine Traditionsgaststätte wie der Brückkanal hat ein besseres Miteinander verdient. Das ist ein Stück Heimat, die wichtig für die Bürger ist und bleibt. Möglichkeiten gibt es mit Sicherheit viele, dies sinnvoll zu gestalten.

Eines lässt sich aber mit Sicherheit sagen – der Protest der Bürger hat sich gelohnt. Die rege Teilnahme am Deponiestammtisch, die Übergabe der fast 1000 Unterschriften an das Landratsamt Roth, die zahlreichen Anfragen beim Landratsamt Roth usw. waren ein klares Zeichen an die Verantwortlichen in der Politik und im Landratsamt Roth: betroffene Bürgerinnen und Bürger reden mit, bringen ihre Bedenken zum Ausdruck, engagieren sich für ihre Belange und fordern Unterstützung von Politik und Ämtern.

Für die nächsten Jahre der Deponie bleibt dies sehr wichtig – dranbleiben. Und zwar gemeinsam mit Politik und den zuständigen Vertretern der Ämter. Beobachtungen mitteilen, Informationen einfordern, nachfragen...

Dranbleiben auch was den nun aktuell bekannt gewordenen Widerspruch der Betreiber gegen das Abtragen der Überschüttung betrifft. Jeder Meter bleibende Überschüttung bringt eine längere Laufzeit mit sich. Das Abtragen der Überschüttung bleibt eine Hauptforderung von Seiten vieler Bürger. Auch wenn nur 4 Meter abzutragen sind – immerhin verkürzen diese 4 Meter auf die Gesamtfläche gerechnet die Laufzeit um einige Jahre. Im Sinne eines besseren Miteinanders zwischen Betreibern und Bürgern bleibt zu hoffen, dass es beim Abtragen der 4 Meter bleibt und die Betreiber diesen Minimalkompromiss doch noch akzeptieren..

Auch von Seiten der SPD bleiben wir dran an der weiteren Entwicklung in Sachen Deponie. Schwarzenbruck soll eine lebenswerte Gemeinde bleiben. Dazu gehört auch ihr Umfeld und eine intakte Umwelt. Eine gesunde Umwelt ist die Basis für unser Zusammenleben und eine wirtschaftlich stabile Zukunft einer Region/Gesellschaft.

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Analyse der Mitgliederbefragung zum gemeindlichen Umfeld

Der Gemeinderat hat im Sommer dieses Jahres beschlossen, ein Leitbild für die Gemeinde Schwarzenbruck zu erstellen. Ziel ist es, ein neues, modernes und klar strukturiertes Erscheinungsbild für die gesamte Gemeinde zu entwickeln und in den nächsten Jahren fort zu schreiben. Damit soll die Attraktivität Schwarzenbrucks mit all seinen Ortsteilen als Standort für Wohnen, Arbeiten und Erholen weiter erhöht und langfristig gesichert werden.

Als die politisch gestaltende Kraft der Gemeinde will die SPD hier intensiv mit arbeiten. Um dabei die Interessen und Vorstellungen der Bürger an erster Stelle mit einfließen zu lassen, hat der SPD-Ortsverein bei seinen Mitgliedern eine Umfrage zum gemeindlichen Umfeld veranstaltet. Von den verteilten Fragebögen kamen knapp 50 zurück, ausreichend für eine erste repräsentative Auswertung der Meinung der Mitglieder des Ortsvereins. Selbstverständlich erfolgten der Rücklauf und auch die Beurteilung anonym.

In der Umfrage wurden zunächst einige persönliche Angaben wie Alter, Familienstand, Ortsteil und Arbeitsstätte abgefragt, um auch nach diesen Kriterien eine Beurteilung zu ermöglichen. Im Umfrageteil wurden der „Wohlfühlfaktor“ in der Gemeinde, das Image und die Attraktivität bewertet. Wichtige Aspekte der Freizeitgestaltung wurden ermittelt, ebenso wie die Anziehungskraft von Veranstaltungen und die Zufriedenheit mit der Gemeindeverwaltung. Jeder Teilnehmer bewertete anschließend das Erscheinungsbild des Ortes, den Verkehrsanschluss, das Angebot für Kinder und Jugendliche, die Einkaufsmöglichkeiten sowie die medizinische Versorgung, die Sicherheit und den Umweltschutz in Schwarzenbruck. Alle Angaben konnten mit Schulnoten von „1- sehr gut“ bis „5 – mangelhaft“ beurteilt werden.

Bei der Auswertung zeigten sich interessante Ergebnisse. Hier die wichtigsten Punkte:

• Die meisten Mitglieder der SPD wohnen und leben hier „sehr gern“ und schätzen das Image der Gemeinde überwiegend als „liebenswert“ ein.

• Das Image wird als kinder- und familienfreundlich und attraktiv für Senioren bewertet, Einkaufsmöglichkeiten, Verkehrsanschluss und kulturelles Angebot sind „ gut“.

• Einschränkungen gab es bei Freizeitangeboten und den Sportmöglichkeiten. Openair- Veranstaltungen wie die Musiktage und Konzerte werden mehr gewünscht.

• Der „Spitzenreiter“ der Zufriedenheit war die Gemeindeverwaltung mit ihren Dienstleistungen. Sie wurde von den meisten Teilnehmern mit „sehr gut“ bis „gut“ bewertet.

• Das Erscheinungsbild des Ortes wurde als verbesserungsfähig eingeschätzt.

• Die Verkehrswege sind größtenteils in Ordnung, eine bessere Busanbindung wäre wünschenswert.

• Das Angebot für Kinder und Jugendliche von der Kinderkrippe über Kindergärten und Kinderhort bis zur Grundsschule ist sehr gut, Ausnahme sind die weiterführenden Schulen.

• Die Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf sind gut, Spezialgeschäfte werden vermisst.

• Die medizinische Versorgung mit Hausärzten, Apotheken, Krankengymnastik Krankenhaus und sozialen Einrichtungen ist sehr gut, das Angebot von Fachärzten sollte verbessert werden.

• Die persönliche Sicherheit ist zufriedenstellend.

• Die Aspekte des Umweltschutzes sind zufriedenstellend, Pflege und Erhalt von Naturschutzgebieten sollten verbessert werden. Die Förderung von Energieeinsparungsmaßnahmen durch die Gemeinde wird als „gut“ gewertet.

Die Ergebnisse zeigen, dass zumindest bei den SPD-Mitgliedern unsere Gemeinde Schwarzenbruck einen hohen Stellenwert beim Wohnen, Arbeiten und Erholen besitzt. Allerdings werden auch Schwachstellen aufgezeigt. Diese wird der Ortsverein zum Anlass nehmen, bei der beginnenden Diskussion, wohin sich die Gemeinde entwickeln soll, auf deutliche Verbesserungen hin zu wirken. Ein herzlicher Dank gilt allen SPD-Mitgliedern, die sich aktiv an der Umfrage beteiligt haben.

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