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Aktuelles

bestes Winterwetterung zur SPD Wanderung

SPD bedauert Rücktritt von Ruth Hardung als Gemeinderätin

Ehrung von SPD-Mitgliedern beim Ehrenabend der Gemeinde

Die SPD-Luftballone landeten in der Oberpfalz

Hinauf, hinauf zum Schloss - SPD Reisegruppe auf den Spuren der ersten deutschen Demokratiebewegung

Erfolgreiches Plärrerfest auf dem neuen Schwarzenbrucker Plärrer

freie Schulwahl für Schwarzenbrucker Gymnasiasten

Schwarzenbrucker SPD besucht Seniorentagesstätte

Jahreshauptversammlung - SPD Schwarzenbruck bestätigt Führungsspitze

Werner Ecker - 20 Jahre Ortsvereinsvorsitzender

Harry Riedl: nur finanziell gut ausgestattete Kommunen können sich um die Bürger kümmern

Mitgliederehrung der Schwarzenbrucker SPD

SPD sieht Informationsbedarf bei den Überlegungen zu einer Bürgerstiftung

SPD sieht Verbesserungsmöglichkeiten im Industriegebiet Mittellandholz

SPD unterstützt Umrüstung der Schwarzenbrucker Straßenbeleuchtung auf Energiesparlampen

SPD - Winterwanderung durch den Dürrenhembacher Wald

SPD auf dem Schwarzenbrucker Weihnachtsmarkt

Erhöhung der Müllgebühren - Einsparmöglichkeiten sind gering

Tag des Ehrenamtes in der Gemeinde - SPD Mitglieder geehrt

Ersatzstandort des SPD-Plärrer-Baustellenfest fand Zustimmung

Bauschuttdeponie: Gsteinacher Bürger wollen zeitnahere Informationen

Ehrung langjähriger Mitglieder

Hinauf, hinauf zum Schloss - SPD Reisegruppe auf den Spuren der ersten deutschen Demokratiebewegung

Der Ausflug der Reisegruppe der Schwarzenbrucker SPD ging dieses Jahr nach Heidelberg und die Pfalz. Nachdem ein kurzer Stau die Anreise verzögert hatte, stärkten sich die Reiseteilnehmer im Verkehrsmuseum in Sinsheim beim Anblick einer Vielzahl von Ausstellungsstücken vom Überschallflugzeug bis zu den ersten Automodellen. Danach ging es auf der A 6 zügig weiter nach Speyer.

In Speyer zeigte sich der Dom zur 950-Jahr-Feier von seiner besten Seite. Bei einem kleinen Spaziergang durch die Innenstadt genossen die Mitfahrenden die Sicht auf die vielen gepflegten Bürgerhäuser. Den Schlusspunkt des ersten Tages war die Besichtigung des Hambacher Schlosses. Mit dem Aufruf „Hinauf, hinauf zum Schloss“, dem auch ohne Handy und Facebook über 30 Tausend Personen gefolgt waren, hatten engagierte Pfälzer bei einem Treffen auf dem Schloss 1832 versucht, von den regierenden Fürsten demokratische Rechte einzufordern. Leider ist dieser Versuch wie auch spätere Aktivitäten nieder geschlagen worden. Die Ausstellung auf dem Schloss und die Erzählungen der Schlossführerinnen brachten den Schwarzenbrucker Reiseteilnehmern die Situation in dieser Zeit und den damaligen Kampf um Demokratie sehr lebendig zum Ausdruck.

Altstadt Heidelberg

Heidelberg erlebte die Reisegruppe bei bestem Sonnenschein. Begleitet von einer fachkundigen Führung durchwanderten alle die Altstadt mit den alten Gassen und Häusern und den zahlreichen Studentenkneipen. Die wechselvolle Geschichte der Stadt mit ihren Höhepunkten als pfälzische Fürstenstadt wie auch die mehrfachen Zerstörungen durch die Franzosen konnte man an den verschiedensten Stellen der Stadt begegnen. Die meisten der Reisegruppe machten sich danach auf, per Bahn oder zu Fuß das Schloss und dessen großen Park näher zu erkunden. Trotz der Zerstörung strahlt das Schloss-Ensemble noch viel Glanz aus den vergangenen Tagen aus. Am Nachmittag konnten dann alle den Blick zur Stadt und zum Schloss von einem Schiff auf dem Neckar aus genießen.

Neckar Heidelberg

Am dritten Tag war eine Fahrt durch den Odenwald angesagt. Nachdem der Bus die Reiseleiterin in Heidelberg abgeholt hatte, ging es dem Neckar entlang flussaufwärts durch malerische Dörfer und entlang weiter Flussschleifen. Dann erfolgte der Aufstieg in den hinteren Odenwald. Überraschend für alle stand plötzlich in Erbach ein malerisches Barockschloss vor den Augen. Rührige Fürsten hatten dort Wissenschaft und Kultur in den Odenwald geholt. Bei Lindenfels konnten die Teilnehmer dann an einer Anhöhe ihren Blick auf die Wälder und Täler des Odenwaldes schweifen lassen.

Ehrbach

Nun ging es bergab zurück an die Bergstraße und über den Rhein nach Worms. Ziel war der dortige Dom. Worms selbst war auch mehrfach Tagungsort von Reichstagen. Luther trat dort auf, um seine in Wittenberg aufgestellten 95 Thesen zu verteidigen. Bekannt ist Worms auch durch die Nibelungensage.. Dass in der Nähe des Domes der älteste deutsche jüdische Friedhof – relativ unzerstört - zu finden ist, war eine weitere Überraschung dieses Tages.

Der Tag klang aus mit einer Weinprobe und Abendessen in Ladenburg, einer schon in der Römerzeit befestigten Stadt am Unterlauf des Neckars.

Bei der Rückfahrt machte der Reisebus einen Abstecher in das Jagsttal. Ziel war Jagsthausen mit seinen drei Schlössern.. Bei Zwiebelkuchen und neuem Wein genossen alle die für den Oktober sehr warme Mittagssonne. Den Abschluss bildete ein Besuch in Herrieden zu einem reichhaltigen Abendessen, bevor es zurück nach Schwarzenbruck ging.

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SPD fordert freie Schulwahl für Schwarzenbrucker Gymnasiasten

Keine Aufteilung der Schüler auf drei Gymnasien

Vor einiger Zeit wurde mit großer Prominenz der Baubeginn des Wendelsteiner Gymnasiums gefeiert. Um schon beim Schulstart viele Schüler aus dem Einzugsbereich von Wendelstei zu gewinnen, gab es gleichzeitig die Vereinbarung, dass in den Gymnasien in Altdorf und Neumarkt spezielle Klassen gebildet werden, die dann direkt nach Wendelstein wechseln können.

In den letzten Wochen sind nun Einzelheiten erkennbar geworden, durch die besonders bei den Schülern aus der Gemeinde Schwarzenbruck dieser Schülertransfer nicht mehr möglich sein soll. Schwarzenbruck ist fast gleich weit von Altdorf, Neumarkt und Wendelstein entfernt, aber nur fast. Dieser kleine Unterschied hat nach dem Auskunft der Behörden derzeit zur Folge, dass bei gleichem Schultyp die Fahrkostenerstattung für Schülerinnen und Schüler aus Ochenbruck, Rummelsberg und Altenthann nur für das Leibnitz-Gymnasium in Altdorf gilt, Gymnasiasten aus Pfeifferhütte und Lindelburg sind an Neumarkt gebunden und nur die Kinder und Jugendlichen aus Schwarzenbruck und Gsteinach können nach Wendelstein wechseln, wenn sie nicht die gesamten Fahrkosten selbst zahlen wollen.

Fraktion und Vorstand der Schwarzenbrucker SPD sprechen sich gegen diese behördliche Regelung aus. Aus Sicht der SPD darf für alle Schüler aus der Gemeinde Schwarzenbruck die Wahl des Gymnasiums nicht an der Fahrkostenerstattung scheitern. Die SPD erinnert daran, dass bei einer ähnlichen Diskussion vor einigen Jahren vom Kultusministerium zugesagt wurde, diese seltsame Regelung zu überprüfen und zu ermöglichen, dass auch beim Besuch eines Gymnasiums mit weiterem Schulweg mindestens die Kosten für das nächst gelegene Gymnasium erstattet werden. Nun wird es endlich Zeit, dies in Taten umzusetzen. Es kann nicht sein, dass Schulfreunde, die in Schwarzenbruck gemeinsam zur Schule gegangen sind, nun behördlich getrennt werden.

Die SPD hat in der letzten Sozial- und Kulturausschusssitzung Bürgermeister Ernstberger gebeten, bei den zuständigen Stellen wieder aktiv zu werden. Ortsvereinsvorsitzender Werner Ecker hat sich ferner an den heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Beyer gewannt, der seine Unterstützung zugesagt hat.

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Jahreshauptversammlung - SPD Schwarzenbruck bestätigt Führungsspitze

Zur Hauptversammlung der SPD Schwarzenbruck konnte der Vorsitzende Werner Ecker zahlreiche Mitglieder begrüßen. Zu Beginn seines Rechenschaftsberichts stellte Werner Ecker die Entwicklung der Mitgliederzahl im Ortsverein dar. Dabei nahm er gleich die Gelegenheit war, zwei neuen Mitgliedern in der Hauptversammlung ihre Parteibücher zu übergeben.

In regelmäßigen Vorstandssitzungen diskutierte der Ortsvereinsvorstand sowohl kommunalpolitische Themen als auch wichtige globale Entwicklungen. Werner Ecker hob die vielen Aktivitäten der Schwarzenbrucker Arbeitsgemeinschaft für Frauen (AsF) hervor wie Kulturfrühstück und Ferienprogramm und dankte der Vorsitzenden Claudia Leuschner für ihr Engagement.

In der Klausurtagung im Januar und in den letzten Vorstandssitzungen beschäftigten sich Vorstand und Fraktion mit der weiteren Entwicklung Schwarzenbrucks. Es gibt positive Anzeichen, dass sich das Plärrerumfeld zu einem kleinen Dienstleistungs- und Einkaufsbereich entwickeln könnte und so die Vorstellungen aus dem SPD-Wahlprogramm 2008 realisiert werden. Mit einem zweiten Zentrum in der Mitte Schwarzenbrucks könnte auch für die dortigen Bewohner eine bessere Versorgung erreicht werden.

Auch das gesellige Leben kam im Ortsverein nicht zu kurz. Neben dem wieder erfolgreich durchgeführten Plärrerfest wurde eine Winterwanderung durchgeführt. Der mehrtätige Ortsvereinsausflug nach Leipzig zog auch wieder viele Interessenten an. Zum Scluss dankte Werner Ecker den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Olga Gottschalk, Nadja Schönhut und Klaus Winkler für ihre Arbeit und ihren Einsatz. Kassier Matthias Glomm berichtete von einer zufriedenstellenden Entwicklung der Finanzen des Ortsvereins. Die Revisoren bescheinigten dem Kassier einwandfreie Kassenführung. Der Vorstand wurde einstimmig entlastet.

Bei den anschließenden Neuwahlen wählte die Hauptversammlung Werner Ecker als Vorsitzender sowie seine Stellvertreterinnen Tanja Holl, Jenny Nyenhuis und Ulli Vetter wieder. Auch Kassier Matthias Glomm wurde von der Versammlung in seinem Amt bestätigt. Neuer Schriftführer ist Manfred Neugebauer. Bei den Beisitzern gab es ebenfalls eine Veränderung. Neben dem bisherigen Beisitzer Thomas Kellermann ziehen nun Achim Hofmann, Marion Gebhard und Frauke Schimmang neu in den Schwarzenbrucker SPD-Vorstand ein. Als Delegierte für die Unterbezirksversammlungen wurden gewählt Bernd Ernstberger, Werner Ecker, Norbert Reh, Manfred Neugebauer sowie Tanja Holl, Jenny Nyenhuis und Ulli Vetter.

Die Hauptversammlung beschloss auch einstimmig, bei der Mitgliederinformation zu Parteiveranstaltungen verstärkt auf E-Mails umzusteigen und dadurch Verteiler und Umwelt zu entlasten als auch beim Ortsverein die Kopierkosten zu senken.

vorstand2011 Der neue SPD-Vorstand (v.l.n.r.): Stellv. Landrat Norbert Reh, Frauke Schimmang, Jenny Nyenhuis, Achim Hofmann, Tanja Holl, Marion Gebhard, Manfred Neugebauer, Claudia Leuschner, Ortsvereinsvorsitzender Werner Ecker, Thomas Kellermann und Bürgermeister Bernd Ernstberger.
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Harry Riedl: nur finanziell gut ausgestattete Kommunen können sich um die Bürger kümmern

Für die Rede beim politischen Aschermittwoch des SPD Unterbezirks Nürnberger Land in der Schwarzenbrucker Bürgerhalle konnte die SPD den Nürnberger Kämmerer Harry Riedl gewinnen.

Wie zu erwarten war, benutzte Harry Riedl die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen als Basis für seine Kritik an den politischen Vorgaben des Freistaats und der Bundesregierung.

In seiner Rede ging Harry Riedl zunächst darauf ein, dass weniger Steuern zahlen, kein Selbstzweck sein darf. So haben die letzten Steuerermäßigungen die Handlungsfähigkeit der Kommunen bei den Investitionen stark eingeschränkt, was man in reparaturbedürftigen Schulen, maroden Brücken und Straßen mit Schlaglöchern sieht. Unsere Gemeinschaft muss wieder dahin kommen, dass man gerne Steuern zahlt, und sich mit den damit geschaffenen Werten wie gut ausgestattete Schulen, identifiziert, meinte der Aschermittwochs-Redner.

Auch macht es für Harry Riedl wenig Sinn, wenn sich z.B., der Freistaat damit brüstet, einen Schulden freien Haushalt zu haben, aber gleichzeitig die Kommunen im Freistaat sich immer mehr verschulden müssen, um ihre Aufgaben zu finanzieren. Während in anderen Bundesländern die Finanzquote der Kommunen bei 20 % der Landesfinanzen beträgt, ist diese in Bayern nur bei mageren 12 %. Diese Zahl an sich dokumentiert schon alleine das Ungleichgewicht in Bayern, dass der Nürnberger mit kommunizierenden Wasserröhren verglich. Wenn die eine Seite zu sehr spart, muss sich die andere immer mehr verschulden, um die notwendigen Aufgaben zu finanzieren.

Die zahlreichen Besucherinnen und Besucher des politischen Aschermittwochs der SPD dokumentierten mit ihrem Beifall die Ausführungen des Nürnberger Kämmerers, der zeigte, dass man aus trockenen Zahlen politische Zielvorgaben ableiten kann.

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SPD Schwarzenbruck ehrt ihre langjährigen Mitglieder

Altbürgermeister Albrecht Frister erhält die Willy-Brandt-Medaille für sein 60-jähriges politisches Engagement.

Industriegebiet

Im Rahmen des politischen Aschermittwochs in der Schwarzenbrucker Bürgerhalle ehrte der SPD-Ortsverein Schwarzenbruck auch mehrere langjährige Mitglieder. Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden Heinz Schuster, Gerlind Schwendtner und Evelin Tschorn geehrt. Gerlind Schwendtner hat in den 70er Jahren die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Schwarzenbruck aufgebaut und war sowohl hier als auch im Landkreis langjährige Vorsitzende. Evelin Tschorn unterstützte den Ortsverein als Schriftführerin und vertrat die SPD mehrere Jahre im Gemeinderat und Kreistag. Dr. Malte Röbke und Christine Schuster waren an diesem Abend leider verhindert.

Besondere Anerkennung fand die 60-jährige Mitgliedschaft von Altbürgermeister Albrecht Frister. Albrecht Frister kam – geprägt durch ein sozialdemokratisches Elternhaus - schon mit 18 Jahren zur SPD. Als aktiver Jungsozialist stand er der Wandlung der SPD zur Volkspartei durch das Godesberger Programm zunächst skeptisch gegenüber. Als Gemeinderat machte er Anfang der 60er Jahre seine ersten Erfahrungen in der Kommunalpolitik. So war es Partei übergreifend selbstverständlich, dass er 1966 mit großer Mehrheit zum Bürgermeister Schwarzenbrucks gewählt worden ist. Dieses Amt hatte er 36 Jahre inne. In seiner Amtszeit fiel die Schaffung der Patenschaft mit Gufidaun und der Partnerschaften mit Kecel, Urrextu und Geyer. Denn nach dem unheilvollen zweiten Weltkrieg sah er in einem friedlichen Europa die Zukunft der Bürgerinnen und Bürger. Bestätigung für seine gute kommunlapolitische Arbeit war die Ernennung zum Senator in seiner Eigenschaft als Vizepräsident des Bayerischen Gemeindetags in den 90er Jahren. Die SPD überreichte ihm für sein Engagement in der Gesellschaft und für die Partei die Willy-Brandt-Medaille, die höchste Auszeichnung der SPD.

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SPD sieht Verbesserungsmöglichkeiten im Industriegebiet Mittellandholz

Dem Schwarzenbrucker Gemeinderat liegt eine Analyse des Planungsbüros P 4 zum Ist-Zustandes der Gemeinde vor, die auch einen Überblick über den Status der Schwarzenbrucker Gewerbegebiete gibt. Die Verwaltung und der Gemeinderat wurden um entsprechene Rückmeldungen gebeten.

Dazu verschafften sich Fraktion und Vorstand der SPD Schwarzenbruck bei einer Begehung des Industriegebiet Mittellandholz an der B 8 zwischen Ochenbruck und Pfeifferhütte selbst einen direkten Eindruck.

Industriegebiet

Positiv ist die Entwicklung beim ehemaligen Dyckerhof-Gelände mit der Ansiedlung mehrerer neuer Firmen. Die Betriebe mit Wohnmobil-Fahrzeugen an der Einfahrt in das Industriegebiet wirken sich positiv auf das Aussehens dieses Bereiches aus. Wünschenswert wäre noch eine bessere Verdeckung der Lagerflächen auf dem ehemaligen Dyckerhof-Gelände, um bei den Besuchern des Industriegebietes einen guten Ersteindruck zu hinterlassen.

Eine Vielzahl von Gewerbebetrieben überzeugt durch eine positives Äußeres. Manchmal hatte man fast den Eindruck, es wurde für die SPD-Besichtigung extra aufgeräumt. Leider gibt es aber auch Betriebe, bei denen man – auch als Teil der betrieblichen Tätigkeiten - von der Straße viel Schrott sieht, was bei Vorbeifahrenden keinen guten Eindruck hinterlässt. Eine gute Lösung dieses Problems sahen die SPD-Mitglieder auf einem Grundstück, bei dem begonnen wurde, durch einen hohen Zaun die Sicht zu versperren. Es wäre schön, wenn andere ähnliche Gewerbebetriebe dieser Überlegung folgen könnten.

Auch auf öffentlichem Grund gab es negative Entwicklungen zu beobachten. So parken nicht zugelassene, verrostete Hänger an den Seitenstreifen der öffentlichen Straßen. Die Lastwagen, die das Industriegebiet als Übernachtungsplatz missbrauchen, lassen ihren Müll auf dem Gelände liegen, das dann mühsam von den Gemeindemitarbeitern eingesammelt werden muss.

Die gesammelten Erkenntnisse wird die SPD in die weitere Diskussion im Gemeinderat einfließen lassen.

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SPD sieht Informationsbedarf bei den Überlegungen zu einer Bürgerstiftung

Der Vorstand der SPD Schwarzenbruck diskutierte in seiner letzten Sitzung, inwieweit die in verschiedenen Gemeinden des Landkreises angedachte Gründung von Bürgerstiftungen auch in der Gemeinde Schwarzenbruck in Betracht gezogen werden sollte.

Ortsvereinsvorsitzender Werner Ecker und Bürgermeister Bernd Ernstberger erläuterten die Grundidee einer Bürgerstiftung. Mit diesen rechtlich unabhängigen Stiftungen von Bürgern für Bürger sollen nachhaltig vielfältige soziale, kulturelle oder auch andere gemeinnützige Projekte in den jeweiligen Gemeindegebieten gefördert werden. Bürgerstiftungen bieten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, auch mit kleineren Beträgen gemeinnützig oder gesellschaftlich tätig zu werden und so einen persönlichen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort zu leisten. Sie bieten daneben den Bürgerinnen und Bürgern noch die Möglichkeit, sich nicht nur mit Geld, sondern auch mit Zeit und Ideen für das Gemeinwohl zu engagieren.

In den Diskussionsbeiträgen begrüßten die Vorstandsmitglieder prinzipiell diese Idee. Jedoch gab es auch Bedenken, dass es bei dem derzeitigen Zinsniveau doch einer größeren Kapitalanlage bedarf, um von den Zinserträgen einen Betrag zur Verfügung zu haben, mit dem etwas bewirkt werden kann.

Aus den Reihen der Vorstandsmitglieder kam ferner der Vorschlag zusätzlich zu klären, ob eine Stiftung tatsächlich die beste Rechtsform darstellt oder ob nicht beispielsweise durch die Gründung eines „Fördervereins“ bestimmte Ziele schneller und effizienter zu erreichen wären. Spendengelder könnten dann gezielt für bestimmte einmalige, auch größere Maßnahmen in der Gemeinde wie z.B. Sonderausstattungen in Kindergärten oder Schulen eingesetzt werden. Die langjährige Pflege eines Kapitalvermögens entfiele damit.

Die SPD Vorstandsmitglieder sehen nach dieser internen Diskussion noch weiteren Aufklärungsbedarf und begrüßten daher den Antrag von Fraktionssprecher Werner Ecker, die Gemeindeverwaltung zu bitten, über einen Sachverständigen die verschiedenen Möglichkeiten erläutern zu lassen, interessierten Bürgerinnen und Bürger einen Weg aufzuzeigen, finanzielle Beiträge zum Wohle der Gemeinde zur Verfügung zu stellen.

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Erhöhung der Müllgebühren - Einsparmöglichkeiten sind gering

In der letzten Sitzung des Schwarzenbrucker SPD-Vorstands berichtete stellvertretender Landrat und SPD-Kreistagsmitglied Norbert Reh über die Problematik der von der Landkreisverwaltung angekündigten Anpassung der Müllgebühren.

Norbert Reh führte aus, dass Gebührenerhöhungen für Politiker nie besonders populär sind. Jedoch ist die Einflussmöglichkeit der Politik bei der Gestaltung der Müllgebühren besonders eingeschränkt, da die Müllentsorgung eine „kostendeckende“ Einrichtung ist, d.h. was man beim Müll ausgibt, muss man genau in dieser Höhe wieder einnehmen.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat daher die Ausgabenseite hinterfragt. Mit über 5 Mio. € in 2009 stellen die Verbrennungskosten mit 28 % den Löwenanteil der Gesamtkosten dar. Hier hat sich der Landkreis Nürnberger Land vor Jahren an die Stadt Nürnberg gebunden. Der Vertrag läuft noch bis 2020. Auf Grund der hohen Investitionen und Betriebskosten für eine umweltfreundlichere Verbrennung sind in Nürnberg die Verbrennungskosten vergleichsweise hoch. Ältere Anlagen, die diesen hohen ökologischen Standard – der ja auch für uns als Nachbarn seine Vorteile hat - nicht aufweisen, können deutlich billiger anbieten.

Über die reinen gesetzlichen Pflichtaufgaben gibt es aber bei der Müllentsorgung im Landkreis Nürnberger Land eine ganze Reihe von freiwilligen Vermeidungs- und Verwertungsmaßnahmen, die eingeschränkt, abgeschafft oder mit Zusatzgebühren ausgestattet werden könnten, wenn man dies wollte. Gleichzeitig sind diese freiwilligen Zusatzleistungen aber wiederum ein Merkmal des hohen Niveaus, den die Müllverwertung und Müllentsorgung im Landkreis Nürnberger Land hat.

Stellvertretender Landrat Norbert Reh wollte in der Diskussion dabei weder dem Vorschlag der Verwaltung auf entsprechende Gebührenerhöhungen blind folgen, noch sich der Verschleppungstaktik der CSU anschließen. Nach über einem Jahr Diskussion und ausführlicher Darstellung des Sachverhalts musste aus seiner Sicht eine Entscheidung fallen, zumal die bestehenden vertraglichen Bindungen in vielen Fällen keine Änderung im kommenden Jahr zulassen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich aufwändig und im Detail mit diesen freiwilligen Zusatzleistungen auseinandergesetzt, Einsparungspotentiale gesucht, und dabei gleichzeitig versucht, das grundlegende gute System im Landkreis Nürnberger Land nicht zu verwässern. Ziel war es, die jährlichen Kosten um eine Million Euro zu reduzieren, um insgesamt den Gebührenzahler um 12 Euro im Jahr zu entlasten.

Es war schnell klar, dass es sehr schwierig sein würde, diesen Wert zu erreichen. Auf der anderen Seite gab es für die SPD-Kreistagsfraktion aber auch eine ganze Reihe von freiwilligen Leistungen, die nach unserer Auffassung unbedingt so bestehen bleiben sollten So sah man in der SPD beispielsweise die Rückkehr zu einem Bringsystem beim Wertstoff Papier – also Abschaffung der grünen Tonne und Aufstellung von Papiercontainern wie früher – als deutlichen Rückschritt. Nach Diskussion der Einsparungsvorschläge der SPD-Fraktion im Planungsausschuss und mit der Landkreisverwaltung kam leider „nur“ ein Einsparungspotential von ca. 500.000 € heraus.

Die sich aus diesem Einsparungspotential ergebende geringe Entlastung von 50 Cent pro Monat stand aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion nicht dafür, bewährte Systeme abzuschaffen oder Einzelgebühren deutlich anzuheben. Auch wenn den SPD-Kreistagsmitgliedern bewusst ist, dass jeder Gebührenzahler – auch der, der nie die Sperrmüllabfuhr oder die Wertstoffhöfe nützt – solidarisch die freiwilligen Leistungen des Kreises mitfinanzieren muss, stimmte die SPD-Kreistagsfraktion schließlich für die von der Landkreisverwaltung vorgeschlagene Gebührenerhöhung.

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Bauschuttdeponie: Gsteinacher Bürger wollen zeitnahere Informationen

Bauschuttdeponie

Im Bild diskutieren Tanja Holl von der Bürgerinitiative, Gemeinderätin Jenny Nyenhuis aus Gsteinach, Bürgermeister Bernd Ernstberger und SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionssprecher Werner Ecker (v.l.n.r.) mit den Bürgern.

Die SPD hat den „Jahrestag“ des Beginns der ersten Diskussionen um den neuen Planfeststellungsbescheid für die Gsteinacher Bauschuttdeponie zum Anlass genommen, sich in der Gaststätte „Sportpark im Moor“ mit den Vertretern der Bürgerinitiative und Gsteinacher Bürgern zusammenzusetzen und den aktuellen Stand zu erörtern.

Einleitend berichtete Bürgermeister Ernstberger über die aktuelle Lage. Die rechtliche Klärung des Planfeststellungsbescheids ist weiterhin offen. Die Betreiber hatten den Bescheid bezüglich der Schütthöhe angefochten, womit Arbeiten in der Deponie, die diesen Bereich betreffen, gestoppt sind. Das Gericht gibt keine Auskunft, wann es über die Klage der Betreiberfirma entscheiden wird. Die Arbeiten und Schüttungen, die derzeit vorgenommen werden, erfolgen aufgrund eines Stilllegungsbescheides des Landratsamtes (LRA) Roth um die bereits verfüllten Bereiche abzuschließen. Dazu müssen bis Ende 2010 noch 50.000 cbm Material geschüttet werden!

Die Betreiberfirma hat jetzt eine Ausführungsplanung für die neuen Bereiche vorgelegt. Das LRA prüft im Augenblick diese Ausführungsplanung parallel zum Klageverfahren und tut so, als ob der Bescheid gültig wäre, da sonst die Gefahr von teuren Regresszahlungen besteht.

Bernd Ernstberger führte aus, dass schon zahlreiche Rekultivierungsmaßnahmen durchgeführt worden sind und mit den Verdichtungsmaßnahmen für die neuen Schüttungen begonnen wurde.

Bei dem „Problembereich Brunnen“, die für die regelmäßige Überprüfung der Deponie nach Schadstoffen sehr wichtig sind, konnte Bürgermeister Ernstberger vermelden, dass die neuen Brunnen verfügbar sind. An einer Messstelle kann nun sogar der Grundwasserstock 1 und der Grundwasserstock 2 getrennt gemessen werden. Auch der Brunnen, der im Bereich der Recycling-Anlage verschüttet war, ist freigelegt.

Aus Sicht der Bürger wäre eine zeitnahe Information durch das Landratsamt Roth hilfreich, um Unklarheiten und Missinterpretationen schnell zu beseitigen. Derzeit ist es immer wieder erforderlich, bei Problemen nachzuhaken. Dies könnte viel einfacher gehen, wenn die Entscheidungen des Landratsamts im Boten und im Internet veröffentlich würden.

Die Bürger stellten auch fest, dass trotz der Asphaltierung der Wege in die Deponie die Verbindungsstraße nach Feucht bei schlechtem Wetter weiterhin von den Deponie-Lastwagen stark verschmutzt wird. Aus Sicht der Bürger ist hier eine Waschanlage für diese Lastwagen, wie sie im Planfeststellungsbescheid in Erwägung gezogen worden ist, unbedingt notwendig. Es kann nicht sein, dass man bei Regenwetter nach einer Fahrt nach Feucht immer seinen Pkw auf eigene Kosten waschen muss.

Die Versammlung will auch die Zusage der Betreiber zu einer jährlichen Besichtigung, die im vergangenen Jahr gemacht worden war, aufgreifen und schlägt einen Termin im Herbst diesen Jahres vor.

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